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Sitzung Gemeindevertretung am 11.05.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Tagesordnung - Öffentlich

  • 1. Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028
    Aufstellung der Vorschlagsliste

  • 2. Aktueller Sachstand nach Ausschreibung der Gemeinschaftsmaßnahme mit Hessen Mobil bzgl. Ersatzneubau der Stützmauer an der Salzschlirfer Straße und Erneuerung des Brückenbauwerkes „Alte Straße“, Bestätigung der Auftragsvergabe und Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2024

  • 3. Bauleitplanung der Gemeinde Wartenberg
    Bebauungsplan Angersbach Nr. 11.3 "Änderung und Erweiterung des Baugebiet Ost" - 3. Änderung
    Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

  • 4. Kommunale Wasserkonzepte, Übermittlung eines Letter of Intent (LoI)
    Antrag des Bürgermeisters

  • 5. Unterzeichnung der Eltviller Erklärung
    Antrag des Bürgermeisters

  • 6. Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" (Städteinitiative Tempo 30)
    Tempo 30 auch auf Kreis-, Landes- und Bundesstraßen
    Antrag der Fraktion WAL
    (Einbringung)

  • 7. Schutz und Erhalt des Wasserschutzgebietes sowie des darüber liegenden Waldgebietes "Rotwiesen" im Ortsteil Landenhausen
    Auftrag für ein Gutachten
    Antrag der Fraktion WAL
    (Einbringung)

  • 8. Ortsumgehung B 254n Lauterbach-Wartenberg
    Mögliche Information durch Hessen-Mobil in einer kommenden Sitzung der Gemeindevertretung über den Stand der Planung und aktuelle Statistik zur Verkehrszählung (Veröffentlichung Ende 2022)
    Antrag der Fraktion CDU Wartenberg
    (Einbringung)

  • 9. Informationen zu einer möglichen künftigen Nutzung des Bahnhofsgebäudes Angersbach:
    Räumlichkeiten für coworking
    Ohne Anlage

  • 10. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

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